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Vorderansicht Rathaus Liedolsheim mit blauen Himmel und Wolken

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Gesucht nach "satzung".
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Zeige Ergebnisse 381 bis 390 von 1068.
Finanzielle Sicherung (Leistungen zur Teilhabe)

en können, in der Regel von der Agentur für Arbeit ein Ausbildungsgeld. Während der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht in der Regel Versicherungsschutz [...] Während der Dauer der Rehabilitationsmaßnahmen können Sie in der Regel keiner Arbeit nachgehen und kein eigenes Arbeitseinkommen erzielen. Da durch die Rehabilitation keine finanziellen Nachteile oder[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2024
Melderegister - Gruppenauskunft beantragen

Vor- und Familiennamen Doktorgrad derzeitige Anschriften Alter Geschlecht Staatsangehörigkeiten gesetzliche Vertretung mit Vor- und Familiennamen sowie Anschrift[mehr]

Zuletzt geändert: 29.04.2024
Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

Jeder kann die öffentlichen Straßen im Rahmen ihrer Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus[mehr]

Zuletzt geändert: 29.04.2024
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern

Den leiblichen Eltern steht, unabhängig von der elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch nach dem Entzug des Sorgerechts. Gleichzeitig [...] Geschwister, ehemalige Lebenspartner von Mutter oder Vater oder auch ehemalige Pflegeeltern ein Recht auf Umgang mit dem Kind haben, wenn dies dem Kindeswohl dient. Menschen, die für das Kind wichtig[mehr]

Zuletzt geändert: 05.11.2024
Ernährung

eine wichtige Vorbildfunktion besitzen, wurde auf Grundlage des Koalitionsvertrags eine Verwaltungsvorschrift für Landeskantinen auf den Weg gebracht. Diese umfasst die Kantinen der Ministerien und deren [...] deren nachgeordnete Behörden und Einrichtungen. Hauptziel der neuen Verwaltungsvorschrift ist es, stufenweise bis 2030 einen bio-regionalen Anteil von mindestens 40 Prozent sowie einen regionalen Anteil[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Haftung - Versicherung - Steuer - Fundrecht

sicherstellen sollten. Mindestanforderungen an die Haltung von Tieren finden Sie im Tierschutzgesetz, weiteren Vorschriften, einschlägigen Leitlinien und Gutachten. Zur erforderlichen Pflege von Tieren gehört [...] für andere gefundene Gegenstände, in der Regel die Fundämter oder Fundstellen der Gemeinden zuständig. Die Aufbewahrung von Fundtieren übernehmen in der Regel Tierheime. [...] ihren Streifzügen durchqueren und in den Gartenbeeten ihre Hinterlassenschaften vergraben. In der Regel gilt das nachbarrechtliche Gemeinschaftsverhältnis. Das heißt, Grundstücksbesitzer müssen in Wohngebieten[mehr]

Zuletzt geändert: 04.09.2024
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

heit" an. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am Straßenverkehr. Kinder sind in der Regel entweder zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Bus unterwegs. Um ihnen zu helfen, sich [...] onen besser umgehen können und was im Straßenverkehr besonders zu beachten ist. Spezielle Fahrsicherheitstrainings stehen auch für Motorradfahrende zur Verfügung. „GIB ACHT IM VERKEHR“ Die Verkehrssic [...] erhöhen und das partnerschaftliche Verhalten im Straßenverkehr zu fördern. Als Träger beteiligen sich verschiedene Landesministerien, Vereine, die Polizei Baden-Württemberg und andere Aktionspartner. Diese[mehr]

Zuletzt geändert: 12.08.2024
Öffentliche Bestellung als besonders sachkundiger Versteigerer fremder Sachen beantragen

Wenn Sie öffentliche Versteigerungen fremder Sachen nach bestimmten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Handelsgesetzbuchs durchführen möchten, die zwangsweise angeordnet beziehungsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 29.04.2024
Ablauf des Strafverfahrens

Psychosoziale Prozessbegleitung (falls erforderlich) Dolmetscher Protokollführer geladene Zeugen und Sachverständige Zur Eröffnung der Hauptverhandlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem [...] die Auflage der Schadenswiedergutmachung oder Jugendarrest) Jugendstrafe In der Regel werden Sie als Opfer einer Straftat an der Verhandlung als Zeuge beteiligt sein. Ob Ihnen hierfür ein Anwalt beigeordnet [...] Im Rahmen dieser Verhandlung klärt das Gericht die Schuld- und Straffrage. Das Gericht setzt den Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen grundsätzlich[mehr]

Zuletzt geändert: 08.08.2024
Verwahrung letztwilliger Verfügungen

Verwahrung beim Nachlassgericht ausgeschlossen werden, wenn die an dem Vertrag Beteiligten dies wünschen; in diesem Fall bleibt der Erbvertrag aber immer bei der beurkundenden Notarin oder beim beurkundenden [...] gegenüber der Verwahrung zuhause oder im Banksafe Vorteile: Das Testament kann nicht verlorengehen und wird nach dem Tod nicht übersehen. Denn bei amtlich verwahrten Testamenten und Erbverträgen gibt es ein au [...] Wenn Sie Ihr Testament dagegen zu Hause aufbewahren und auf die amtliche Verwahrung verzichten, hängt die Berücksichtigung durch das Nachlassgericht letztlich davon ab, ob das Testament nach Ihrem Tod[mehr]

Zuletzt geändert: 29.10.2024